Nutzungsbedingungen

Letzte Aktualisierung: 15. Dezember 2021

Die Lern-Applikationen der App-Reihe SiLA werden von der INOVATIK GmbH (Impressum) betrieben, nachfolgend INOVATIK genannt. Die Anwendung wird seinen Nutzern auf Grundlage dieser Nutzungsbedingungen zur Verfügung gestellt. Bitte lesen Sie diese aufmerksam durch.

Geltungsbereich

Diese allgemeinen Nutzungsbedingungen gelten für sämtliche Angebote der Lern-Applikation SiLA, ihres Web-Auftritts www.inovatik.de und deren Auftritte auf Social-Media-Plattformen. Allgemeine Geschäftsbedingungen der Nutzer finden keine Anwendung.
Soweit auf SiLA spezielle Dienste oder Leistungen angeboten werden, können zusätzliche besondere Nutzungsbedingungen gelten. Der Nutzer wird darauf gesondert hingewiesen. Besondere Nutzungsbedingungen gehen diesen allgemeinen Nutzungsbedingungen vor, soweit sie abweichende Regelungen enthalten.
Werden Leistungen oder Dienste von Kooperationspartnern oder Dritten erbracht, können zusätzlich Allgemeine Geschäftsbedingungen der Partner/Dritten gelten. Der Nutzer wird vor Inanspruchnahme solcher Leistungen darauf gesondert hingewiesen. Werden Dienste oder Leistungen Dritter dem Nutzer über SiLA vermittelt, entstehen vertragliche Beziehungen in Bezug auf solche Dienste oder Leistungen nur zwischen dem Nutzer und dem Dritten.

Nutzerkreis und Verfügbarkeit

Der Zugang zu SiLA Applikation wird durch den jeweiligen Auftraggeber gewährt. Die Kosten der Nutzung werden ebenfalls durch den jeweiligen Auftraggeber bestimmt. Für die Nutzung bestimmter Dienste und Angebote muss sich der Nutzer vorher durch Angabe seiner persönlichen Daten registrieren lassen.
Soweit der Nutzer spezielle Dienste oder Angebote in Anspruch genommen hat, gelten die hierfür vorgesehenen Kündigungsregelungen, die in den speziellen Nutzungsbedingungen für solche Dienste vereinbart wurden.
INOVATIK ist bemüht, im Rahmen seiner technischen und organisatorischen Möglichkeiten den Zugang zu SiLA täglich 24 Stunden zur Verfügung zu stellen. Aufgrund von Wartungsarbeiten, Internet-bedingten Störungen oder aufgrund höherer Gewalt, kann die Erreichbarkeit des Portals oder einzelner Angebote und Dienste eingeschränkt oder vollständig aufgehoben sein. Insbesondere ist INOVATIK nicht für Störungen, die außerhalb ihres Einflussbereiches liegen (z. B. Internetverbindung des Nutzers), verantwortlich. Die Nutzer haben keinen Anspruch auf ständige, ununterbrochene Erreichbarkeit von SiLA oder einzelner Angebote und Dienste.

Vertragsabschluss

Durch seine Anmeldung auf SiLA übermittelt der Nutzer an INOVATIK ein Angebot auf Abschluss des Nutzungsvertrages. Dieser Antrag wird durch INOVATIK im Wege einer Bestätigungsmail an den Nutzer angenommen. INOVATIK ist berechtigt, die Annahme des Angebots ohne Angabe von Gründen zu verweigern.
Für Vertragsabschlüsse über kostenpflichtige SiLA Dienste gelten die gesonderten Nutzungsbedingungen für solche Dienste.

Pflichten des Nutzers und Rechte von INOVATIK

Der Nutzer ist verpflichtet, die rechtlichen Vorschriften einzuhalten und Angebote und Dienste von SiLA nicht zu rechtswidrigen Zwecken zu gebrauchen. Jede Einstellung, öffentliche Zugänglichmachung, Verbreitung und/oder Übermittlung rechtswidriger, pornografischer, Gewalt verherrlichender, diskriminierender, gegen die guten Sitten verstoßender, wettbewerbswidriger, beleidigender, herabsetzender, verleumderischer und/oder die Rechte Dritter (z. B. Urheber- Marken-, Persönlichkeits- und/oder Bildrechte) verletzender Inhalte wie auch falscher Tatsachenbehauptungen auf SiLA ist untersagt. Dies schließt alle Inhalte des Nutzers auf SiLA wie z. B. Texte, Kommentare, Bewertungen, Fotos, Zeichnungen, Videos, etc. ein. Der Nutzer räumt INOVATIK an diesen Inhalten die nicht-ausschließlichen Rechte zur öffentlichen Zugänglichmachung und Nutzung im Rahmen der Funktionen von SiLA (z. B. Vervielfältigung und Bearbeitung, soweit dies zur öffentlichen Zugänglichmachung und Nutzung technisch erforderlich ist) ein.
Die Angebote und Dienste von SiLA dürfen außerdem von Nutzern nicht zu kommerziellen Zwecken gebraucht werden. Verboten ist insbesondere das massenhafte, unaufgeforderte Versenden von Inhalten (Spamming). Gleiches gilt für Handlungen des Nutzers, die geeignet sind, die Angebote und Dienste von SiLA zu beinträchtigen oder funktionsuntauglich zu machen (z. B. Posten von rassistische, gewaltverherrlichende oder sexistische Inhalte; Manipulierung von Bewertungen; etc.). Der Nutzer ist insbesondere nicht berechtigt, Inhalte, die in der SiLA-Datenbank und/oder Anwendung enthalten sind (z. B. Abbildungen, Reviews, Adressen, Kontaktdaten etc.) durch massenhaften automatisierten Download (unabhängig von der Art der eingesetzten Technologie) auszulesen und herunterzuladen.
Der Nutzer ist verpflichtet, INOVATIK alle Schäden zu ersetzen, welche aus einem schuldhaften Verstoß gegen die vorgenannten Pflichten und/oder einer diesbezüglichen Verletzung der Rechte Dritter resultieren. Hierzu gehören auch mittelbare Schäden und Vermögensschäden. Der Nutzer stellt INOVATIK insoweit von sämtlichen Ansprüchen Dritter frei.
Sofern INOVATIK den Nutzer zur Erläuterung und Darlegung der Richtigkeit und Rechtmäßigkeit seiner Inhalte auffordert, hat der Nutzer dem nachzukommen. Kommt der Nutzer dieser Darlegungspflicht nicht nach oder liegt ein begründeter Verdacht eines Verstoßes des Nutzers gegen diese Nutzungsbedingungen vor, ist INOVATIK berechtigt, die Inhalte endgültig zu entfernen oder bei begründetem Verdacht eines Verstoßes ohne weitere Ankündigung und Begründung den Zugang des Nutzers zu SiLA zu sperren.
Der Nutzer ist verpflichtet, sein Passwort geheim zu halten und seine Zugangsdaten sorgfältig zu sichern. Er ist darüber hinaus verpflichtet, INOVATIK umgehend zu informieren, wenn es Anhaltspunkte dafür gibt, dass seine Zugangsdaten von Dritten missbraucht wurden. INOVATIK wird das Passwort eines Nutzers nicht an Dritte weitergeben und den Nutzer nie per E-Mail oder Telefon nach dem Passwort fragen. Der Nutzer haftet grundsätzlich für sämtliche Aktivitäten, die unter Verwendung seiner Zugangsdaten vorgenommen werden. Hat der Nutzer den Missbrauch seiner Zugangsdaten nicht zu vertreten, weil eine Verletzung der bestehenden Sorgfaltspflichten nicht vorliegt, so haftet er nicht.

Verantwortlichkeit für die Inhalte von SiLA

INOVATIK bemüht sich um die Richtigkeit, Vollständigkeit und Aktualität der in SiLA veröffentlichten Inhalte, Informationen (z. B. Kurse, Quiezzes, etc.) und Dienste, übernimmt insoweit jedoch keine Gewähr.
Falls der Nutzer über Links in SiLA auf fremde Internetseiten gelangt, liegt die Verantwortlichkeit ebenfalls ausschließlich bei den Anbietern dieser Seiten. INOVATIK macht sich die Inhalte dieser Seiten nicht zu Eigen. Jegliche Haftung oder Gewährleistung von INOVATIK für die Inhalte der verlinkten Seiten ist ausgeschlossen. Auf aktuelle und künftige Änderungen der verlinkten Seiten hat INOVATIK keinen Einfluss.
INOVATIK macht sich auch die Inhalte von Bannern und sonstigen Werbeflächen nicht zu Eigen. Jegliche Haftung und Gewährleistung bezüglich dieser Inhalte ist ausgeschlossen.

Haftung von INOVATIK

INOVATIK haftet stets für Vorsatz, grobe Fahrlässigkeit, für verschuldete Personenschäden, nach dem Produkthaftungsgesetz, bei arglistigem Verschweigen etwaiger Mängel und für von INOVATIK ausdrücklich gewährte Garantien. Für leichte Fahrlässigkeit haftet INOVATIK nur bei Verletzung einer vertragswesentlichen Pflicht, wobei die Höhe dieser Ersatzansprüche summenmäßig auf die typischen bei Vertragsschluss vorhersehbaren Schäden begrenzt ist. Vertragswesentliche Pflichten sind Pflichten, die INOVATIK nach Inhalt und Zweck dieser Nutzungsbedingungen gerade auferlegt werden sollen oder deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrags überhaupt erst ermöglicht und auf deren Einhaltung der Nutzer regelmäßig vertrauen kann Weitergehende Haftung von INOVATIK ist ausgeschlossen.

Datenschutz

INOVATIK beachtet die gesetzlichen Datenschutzbestimmungen. Daten der Nutzer werden vertraulich behandelt. Eine Weitergabe an Dritte erfolgt nur, soweit dies die gesetzlichen Datenschutzbestimmungen gestatten oder der Nutzer hierin einwilligt. Es gilt die Datenschutzerklärung von INOVATIK für SiLA.

Urheberrecht

Alle in SiLA veröffentlichten Inhalte, Informationen, Bilder, Datenbanken und Dienste sind urheberrechtlich geschützt. Die Nutzung ist nur zum persönlichen privaten Gebrauch gestattet. Jede weitergehende Nutzung, insbesondere die gewerbliche Vervielfältigung, Verbreitung, oder Veröffentlichung zu gewerblichen Zwecken ist untersagt.

Laufzeit des Vertrages

Soweit die Parteien keine besondere Vereinbarung zur Laufzeit und Kündigung dieses Vertrages oder einzelner von dem Nutzer bestellten Dienste getroffen haben, kann das Vertragsverhältnis von beiden Seiten jederzeit ohne Angabe von Gründen beendet werden.
Kündigungsfristen für einzelne kostenpflichtige Dienste, die durch INOVATIK erbracht werden, ergeben sich aus der jeweiligen gesonderten Vereinbarung.
Auch bei Vorliegen besonderer Vereinbarungen zur Laufzeit und Kündigung hat jede Partei das Recht, das Vertragsverhältnis bei Vorliegen eines wichtigen Grundes jederzeit ohne Einhaltung einer Frist außerordentlich zu kündigen. Ein wichtiger Grund zur außerordentlichen Kündigung liegt vor, wenn die Fortsetzung des Vertragsverhältnisses bis zum Ablauf der gesetzlichen oder vereinbarten Kündigungsfrist für die kündigende Partei unter Berücksichtigung aller Umstände des Einzelfalls und unter Abwägung der Interessen beider Parteien nicht zumutbar ist.
Nach dem Ablauf der jeweils geltenden Kündigungsfrist wird INOVATIK den Zugang des Nutzers zu SiLA sperren und die Daten des jeweiligen Nutzers löschen. INOVATIK behält sich das Recht vor, die durch den Nutzer auf SiLA eingestellten Inhalte (z. B. Kommentare und Bewertungen) weiterhin in anonymisierter Form zu nutzen.

Sonstige Bestimmungen

Im Geschäftsverkehr mit Unternehmern, juristischen Personen des öffentlichen Rechts oder bei öffentlich-rechtlichen Sondervermögen gilt als Erfüllungsort und ausschließlicher Gerichtsstand München; INOVATIK ist zudem berechtigt, Klage am Sitz eines solchen Nutzers zu erheben. Gesetzlich zwingende Gerichtsstände bleiben unberührt.
Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland. Diese Rechtswahl gilt gegenüber Verbrauchern jedoch nur insoweit, als nicht der gewährte Schutz durch zwingende Bestimmungen des Rechts des Staates, in dem der Verbraucher seinen gewöhnlichen Aufenthalt hat, entzogen wird. Das UN-Übereinkommen über Verträge über den internationalen Warenkauf (CISG) wird ausgeschlossen. Für den Vertragsschluss steht ausschließlich die deutsche Sprache zur Verfügung.
Sollte eine Bestimmung dieser Nutzungsbedingungen ganz oder teilweise unwirksam sein oder werden, bleiben die übrigen Bestimmungen davon unberührt. Die INOVATIK und Nutzer sind, wenn der Nutzer nicht Verbraucher ist, verpflichtet, die unwirksame Bestimmung durch eine ihr im wirtschaftlichen Erfolg möglichst gleichkommende Regelung zu ersetzen.

Widerrufsrecht für Verbraucher

Widerrufsrecht

Der Nutzer hat das Recht, binnen vierzehn Tagen ohne Angabe von Gründen diesen Vertrag zu widerrufen. Die Widerrufsfrist beträgt vierzehn Tage ab dem Tag des Vertragsabschlusses. Um das Widerrufsrecht auszuüben, muss der Nutzer an INOVATIK:

INOVATIK GmbH
Rossmoosweg 42
82549 Königsdorf
Deutschland
E-Mail: info@inovatik.de

mittels einer eindeutigen Erklärung (z. B. ein mit der Post versandter Brief oder E-Mail) über seinen Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen, informieren. Der Nutzer kann dafür das beigefügte Muster-Widerrufsformular verwenden, das jedoch nicht vorgeschrieben ist.

Zur Wahrung der Widerrufsfrist reicht es aus, dass der Nutzer die Mitteilung über die Ausübung des Widerrufsrechts vor Ablauf der Widerrufsfrist absendet.

Folgen des Widerrufs

Wenn der Nutzer diesen Vertrag widerruft, haben wir dem Nutzer alle Zahlungen, die wir von dem Nutzer erhalten haben, einschließlich der Lieferkosten (mit Ausnahme der zusätzlichen Kosten, die sich daraus ergeben, dass der Nutzer eine andere Art der Lieferung als die von uns angebotene, günstige Standardlieferung gewählt hat), unverzüglich und spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag zurückzahlen, an dem die Mitteilung über den Widerruf dieses Vertrags bei uns eingegangen ist. Für diese Rückzahlung verwenden wir dasselbe Zahlungsmittel, das der Nutzer bei der ursprünglichen Transaktion eingesetzt hat, es sei denn, mit dem Nutzer wurde ausdrücklich etwas anderes vereinbart; in keinem Fall werden dem Nutzer wegen dieser Rückzahlung Entgelte berechnet.

Hat der Nutzer verlangt, dass eine kostenpflichtige Dienstleistung während der Widerrufsfrist beginnen soll, so hat der Nutzer uns einen angemessenen Betrag zu zahlen, der dem Anteil der bis zu dem Zeitpunkt, zu dem der Nutzer uns von der Ausübung des Widerrufsrechts hinsichtlich dieses Vertrags unterrichtet, bereits erbrachte kostenpflichtige Dienstleistungen im Vergleich zum Gesamtumfang der im Vertrag vorgesehenen kostenpflichtigen Dienstleistungen entspricht.

Ausschluss des Widerrufsrechts

Das Widerrufsrecht besteht nicht, sofern der Nutzer bei Abschluss des Vertrages in überwiegender Ausübung seiner gewerblichen oder selbständigen beruflichen Tätigkeit handelt und deshalb als Unternehmer im Sinne des § 14 BGB anzusehen ist.

Weitere wichtige Hinweise

Der Nutzer stimmt ausdrücklich zu, dass wir vor Ende der Widerrufsfrist mit der Lieferung des digitalen Contents (z. B. App) beginnen. Dem Nutzer ist bewusst, dass dadurch sein Widerrufsrecht erlischt.

Muster Widerrufsformular
Rossmoosweg 42
82549 Königsdorf
Deutschland
E-Mail: info@inovatik.de

Hiermit widerrufe(n) ich/wir (*) den von mir/uns (*) abgeschlossenen Vertrag über die Erbringung der folgenden Dienstleistung (*):

– Bestellt am (*)/erhalten am (*):
– Name des/der Verbraucher(s):
– Anschrift des/der Verbraucher(s):

___________________________________
Unterschrift des/der Verbraucher(s) (nur bei Mitteilung auf Papier)

Datum

Informationen zur Online-Streitbeilegung

Gemäß der Richtlinie 2013/11/EU richtet die EU-Kommission eine Internetplattform zur Online-Beilegung von Streitigkeiten („OS-Plattform“) zwischen Unternehmern und Verbrauchern ein. Diese ist unter folgendem Link erreichbar: https://ec.europa.eu/consumers/odr